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Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Nutzung der Plattform Kaufsmart24 (nachfolgend „Kaufsmart24" oder „Plattform"), betrieben von [Vor- und Nachname / vollständige Unternehmensbezeichnung], [Anschrift] (nachfolgend „Betreiber").
Kaufsmart24 ist eine Plattform, über die lokale Geschäfte und Lebensmittelmärkte (nachfolgend „Händler") ihre Angebote, Öffnungszeiten und ggf. Produkte präsentieren können. Je nach Händler kann zusätzlich eine Online-Bestellfunktion zur Verfügung stehen.
Zur Nutzung bestimmter Funktionen (z. B. Bestellhistorie, personalisierte Anzeige) ist die Erstellung eines Kundenkontos erforderlich. Die Angaben bei der Registrierung müssen wahrheitsgemäß und vollständig sein.
Nutzer sind verpflichtet, ihre Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und diese nicht an Dritte weiterzugeben. Bei Verdacht auf missbräuchliche Nutzung ist der Betreiber unverzüglich zu informieren.
[Rechtlich zu klären und hier eindeutig zu formulieren: Kaufsmart24 tritt als Vermittler zwischen Kund:innen und Händlern auf. Bei Bestellungen über die Online-Shop-Funktion kommt der Kaufvertrag unmittelbar zwischen der Kundin/dem Kunden und dem jeweiligen Händler zustande, nicht mit Kaufsmart24. Dies sollte im Detail (insbesondere hinsichtlich Zahlungsabwicklung, Rechnungsstellung und Gewährleistung) mit einem Rechtsanwalt abgestimmt und hier präzisiert werden.]
Soweit ein Händler die Online-Bestellfunktion aktiviert hat, können Kund:innen Produkte auswählen und über die Plattform bestellen. Mit Abschicken der Bestellung gibt die Kundin/der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags mit dem jeweiligen Händler ab.
Die Annahme des Angebots erfolgt durch eine Bestellbestätigung des Händlers bzw. der Plattform im Namen des Händlers.
Die angezeigten Preise verstehen sich, soweit nicht anders angegeben, inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer. Zusätzliche Liefer- oder Versandkosten werden vor Abschluss der Bestellung gesondert ausgewiesen.
Die Bezahlung kann je nach Verfügbarkeit über die auf der Plattform angebotenen Zahlungsdienstleister erfolgen. Für die Zahlungsabwicklung werden externe Zahlungsdienstleister eingesetzt; es gelten zusätzlich deren eigene Nutzungsbedingungen.
Je nach Angebot des jeweiligen Händlers kann eine Lieferung an die angegebene Adresse oder eine Abholung im Geschäft erfolgen. Liefer- bzw. Abholzeiten werden, soweit möglich, bei der Bestellung angezeigt; es handelt sich um unverbindliche Richtwerte, sofern nicht ausdrücklich ein Fixtermin vereinbart wurde.
Für Verbraucher besteht grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht. Einzelheiten hierzu, insbesondere zu Ausnahmen (z. B. bei verderblichen Lebensmitteln), sind der gesonderten Widerrufsbelehrung zu entnehmen.
Händler, die ein Geschäftsprofil auf Kaufsmart24 übernehmen, verwalten oder betreiben, verpflichten sich, wahrheitsgemäße und aktuelle Angaben zu ihrem Geschäft (Adresse, Öffnungszeiten, Kontaktdaten, Produktinformationen) bereitzustellen und diese bei Änderungen zeitnah zu aktualisieren.
Für hochgeladene Inhalte (Bilder, Logos, Beschreibungen) versichert der Händler, über die erforderlichen Rechte zu verfügen; siehe hierzu auch die entsprechenden Regelungen in der Datenschutzerklärung.
Der Betreiber haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Betreiber nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die Nutzer regelmäßig vertrauen dürfen; in diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
Für die Qualität, Sicherheit und Rechtmäßigkeit der von Händlern angebotenen Produkte ist ausschließlich der jeweilige Händler verantwortlich.
Der Betreiber behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, soweit dies aus wichtigem Grund (z. B. Änderung der Rechtslage, technische Weiterentwicklung) erforderlich ist. Über wesentliche Änderungen werden registrierte Nutzer in geeigneter Form informiert.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende verbraucherschützende Bestimmungen des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben hiervon unberührt.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
